Diese AGB gelten für alle Verträge über Dienstleistungen im Bereich Frontend-, Backend- und Cybersecurity-Entwicklung sowie verwandte IT-Leistungen zwischen Christian Noack, Eggestr. 4a, 32758 Detmold ("Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern ("Auftraggeber"), soweit nicht individualvertraglich etwas anderes vereinbart wird. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot annimmt und der Auftragnehmer den Auftrag schriftlich (z.B. per E-Mail) bestätigt, oder mit Beginn der Leistungserbringung. Preisangaben auf der Website (inkl. Kalkulator) sind unverbindliche Richtwerte und ersetzen kein individuelles Angebot nach Scoping-Gespräch.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem individuellen Angebot. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs ("Change Requests") bedürfen der gesonderten Vereinbarung und können zu Preis- und Terminanpassungen führen.
Der Auftraggeber stellt benötigte Informationen, Zugänge, Inhalte und Feedback rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten vereinbarter Termine.
Es gilt die im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung genannte Vergütung (Festpreis oder Stundensatz). Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei umfangreicheren Projekten kann eine Vorauszahlung oder Zahlung in Etappen (z.B. 50% bei Auftragsstart, 50% bei Fertigstellung) vereinbart werden. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
Schließt ein Verbraucher (§ 13 BGB) einen Vertrag über digitale Dienstleistungen außerhalb von Geschäftsräumen ab (z.B. über diese Website), steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht nach §§ 355 ff. BGB zu.
Erlöschen vorzeitig: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Auftragnehmer mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat, nachdem der Verbraucher (a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und (b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.
[Platzhalter: Formale Widerrufsbelehrung mit Musterformular ergänzen — abhängig davon, ob Endkunden (B2C) oder ausschließlich Unternehmen (B2B) angesprochen werden. Bei reinem B2B-Geschäft entfällt das Widerrufsrecht; das dann klarstellen.]
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber die einfachen, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte am individuell für ihn erstellten Code im vereinbarten Umfang. Rechte an vom Auftragnehmer eingesetzten eigenen Frameworks, Bibliotheken, Vorlagen oder Tools (inkl. AptiQ) verbleiben beim Auftragnehmer bzw. den jeweiligen Lizenzgebern von Open-Source-Bestandteilen.
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben. Auf Wunsch wird eine gesonderte Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) abgeschlossen.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Mängel sind unverzüglich schriftlich mit Beschreibung anzuzeigen. Dem Auftragnehmer ist Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Bei laufender Betreuung (Stundensatz-Modell) kann jede Partei mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute ist, soweit gesetzlich zulässig, Detmold. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Dieser Text ist ein Entwurf und keine Rechtsberatung. Insbesondere die Widerrufsbelehrung (Punkt 6) und die Kündigungsfrist (Punkt 11) vor Veröffentlichung von einem Anwalt prüfen und vervollständigen lassen — abhängig davon, ob du Verbraucher, Unternehmen oder beide als Kunden ansprichst.